◄☠Kiezblo(g/ck)

(Via http://www.ipernity.com/blog/22559/197691)

Rob Savelberg, Berlin-Korrespondent der niederländischen Tageszeitung “De Telegraaf”, spricht Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Pressekonferenz zur Vorstellung der schwarz-gelben Koalitionsvereinbarung auf die Rolle von Wolfgang Schäuble bei der CDU-Spendenaffäre von 1999/2000 an, weil dieser ausgerechnet Finanzminister der CDU/CSU/FDP-Koalition werden soll.
Merkel ist sichtlich verärgert, dass da jemand so frech ist, diese alte, noch immer ungeklärte Geschichte um 100.000 verschwundene DM wieder aufzuwärmen, antwortet nur knapp und ignoriert die weiteren Nachfragen des Journalisten.

“Frau Merkel, [...] Sie reden heute ziemlich viel über Geld, über Finanzen auch, der Bundesrepublik Deutschland und wollen Sie das Finanzministerium besetzen mit einer Person, der öffentlich beteuert hat im deutschen Bundestag, dass er einen Waffenhändler ‘nur’ einmal getroffen hat und dabei vergessen hat, dass auch noch 100.000 DM von ihm angenommen hat. Also, wie können Sie so eine Person als sehr kompetent schätzen, um [ihm] sozusagen die Finanzen dieses Landes [anzuvertrauen]?”

“Weil diese, weil diese Person mein Vertrauen hat. [...] Ich habe jetzt wirklich alles gesagt dazu. Die nächste Frage, bitte?”

Ein großartiges Video auf youtube dazu

Ganz großes Lob an den Journalisten (bei dem man die Berufsbezeichnung nicht in Anführungszeichen schreiben muss)- solch beißend sarkastisches Nachbohren ist Merkel sichtlich nicht gewohnt.

• Der Artikel von Rob Savelberg auf der Website des Telegraaf: http://www.telegraaf.nl/
• (Inoffizielle) deutsche Übersetzung des Artikels
• Omar (toomuchcookies.net) spricht anschließend mit Savelberg und fragt ihn nach der Reaktion der anderen anwesenden Kollegen gefragt hat
• Video downloaden: http://preview.tinyurl.com/merkel-flv oder http://preview.tinyurl.com/merkel-mp4.
• Interview mit Savelberg als Top-News im Politik-Teil von WELT Online

Die FDP will mit ihrem sogenannten “liberalen Bürgergeld” keinesfalls Hartz IV abschaffen, wie aktuell in den Mainstream-Medien gehirnwäscheartig dafür geworben wird. Sie will nur die Unterkunftskosten des SGB II auf einem nicht bedarfsdeckenden Niveau pauschalieren, indem sie den Regelsatz und die Unterkunftskosten zu einem Pauschalbetrag von 662€ für Alleinstehende zusammenfasst. Den aktuellen ALG II Regelsatz von 359€ zugrunde gelegt, verbleiben vom “liberalen Bürgergeld” gerade mal 303€ für die gesamten Unterkunftskosten. Mehr bei gegen-hartz.de
Nun zeige man mir mal in Hamburg eine Wohnung, welche eine Warmmiete von 303 EUR bietet…

Im Jahr 2008 wurden 789.000 Leistungskürzungen bei Empfängern des Arbeitslosengeldes II vorgenommen. (…) In vielen Fällen stellten sich die Entscheidungen als rechtswidrig heraus. 41 Prozent der Widersprüche und 65 Prozent der Klagen gegen die Sanktionen waren ganz oder zumindest teilweise erfolgreich. Allerdings haben Widersprüche und Klagen keine aufschiebende Wirkung.

Die Mitzeichnungsfrist für diese Petition zum § 31 SGB II endet am 28. Oktober 2009. Unterzeichnen Sie auf: epetitionen.bundestag.de
gegen-hartz.de

Ich finde Stoppschilder im Internet klasse! Und da Politiker die Stoppschilder auch so wirkungsvoll finden, sehen die von nun an nur noch diese Seite. Realisiert wurde das ganze durch ein nettes WordPress-Plugin von Peter Kröner- schön!
Angesichts der kürzlich Zurschau gestellten Ignoranz in Sachen Schanzenfest, bei dem Videobilder ganz andere Dinge zeigen wie von denen behauptet wurde scheinen die sich ja eh nicht informieren zu wollen…

Suche mal bei Microsoft Life Search nach “Strumpfhose“. Es werden also nicht nur Kinderpornos weggefiltert, sondern auch Strumpfhosen…
Wenn es das ist, was die Regierung mit ihrem tollen Stoppschild erreichen möchte, ist das auch nur noch ein weiterer Punkt, um auf den vorhergehenden Beitrag hinzuweisen…

zeichnemit.de

Die ungewöhnliche Ermittlungsaktion der Rüsselsheimer Kriminalpolizei, die mit DNA-Proben bei rund 200 Männern einen vor 19 Jahren geschehenen Mord aufklären will, sind in eine neue Phase getreten: Während es bisher freiwillige Aufrufe zur Entnahme von Speichelproben gab, standen Anfang der Woche zwei Beamte mit Durchsuchungsbefehl und einer Androhung der Festnahme wegen des Verdachtes des Mordes bei einem Mann in Klein-Gerau vor der Tür.

Grund: Er hatte die freiwillige Abgabe einer Speichelprobe verweigert. So wird aus jemand, der seine Bürgerrechte wahren möchte mal eben ein Tatverdächtiger in einem Mordfall, der als solcher auch bezeichnet wird, so werden Bürgerrechte ausgehöhlt…

Verona Strom* lebt in Berlin und ist Mutter von einem neunjährigen Sohn. Sie sollte eine “Eingliederungsvereinbarung” der Arge unterschreiben, in der u.a. benannt wurde, dass sie dem “Nebengewerbe der Prostitution” nachgehen sollte. Weiterlesen.
Zwischen den Monaten Oktober 2007 und August 2008 suchte die Initiative Berliner Kampagne gegen Hartz IV vor sechs Argen mittels Fragebogen nach Hartz IV-Empfängern, die bereits sanktioniert wurden oder denen eine Kürzung des ALG II´s drohte. Die Broschüre kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.
*Name geändert

Und plötzlich bist Du Terrorist. Der Fall des Berliner Soziologen Andrej Holm und wie leicht man ins bundesdeutsche §129a – Terrorfahndungsraster hineingerät.

Als PDF, via tourblog

Insbesondere, wenn man abends um 20:15 Uhr endlich nach Hause kommt und dann erstmal feststellen darf, dass durch das komplette Treppenhaus, die Briefkästen (natürlich noch mit der Tagespost befüllt) und die Fussmatten und Haustüren rote und weisse Farbe gekleckert wurde.

Nennt mich ruhig spiessig, aber das nächste Görr, was es wagt, bei mir zu klingeln und nach Süssigkeiten zu fragen, kriegt von mir Saures, und zwar in Form eines gefüllten Wassereimers. Wenns dann aufgewischt ist, vielleicht auch noch was Süsses hinterher.

Eigentlich finde ich Kinder nämlich ziemlich wichtig für unsere Gesellschaft. Und ich verstehe auch Nachbarn nicht, die wegen der Eröffnung eines Kindergartens direkt mal vor Gericht ziehen. Aber muß ich es deswegen auch direkt gut finden, dann eine verschmierte Tür vorzufinden?

Und ja, es geht um Fußball, zumindest bei dem jeweiligen Gegner von FC Inter Bochum.

Das wurde aber auch Zeit, ist immerhin schon Ende August – aber bei Plus gibt es jetzt endlich Lebkuchen…
Nunja, letztes Jahr gabs das erst Mitte September. Aber besser ist das, war nach Weinachten immer so kurz Zeit, Osterhasen zu kaufen, vielleicht schaffen die es ja dieses Mal noch im Dezember.

Momentan ernte ich in der Bahn morgens und nachmittags, auf den Wegen von und zur Weiterbildung regelmäßig ziemlich irritierte Gesichter von mitfahrenden Jugendlichen.
Wie die Leute, die mich (wirklich) kennen vielleicht wissen, frische ich gerade meinen Kenntnissstand bei einer Bildungsmaßnahme in Sachen Datenbanken und Internetcoding auf. Bevor ich zum eigentlichen Punkt dieses Artikels komme, muß man vielleicht noch erwähnen, dass ich eher zum rundlichen Teil der Bevölkerung gehöre (was mich im übrigen keinesfalls stört, aber dazu kommen wir ebenfalls noch), und mir aus diesem Umstand gerne einen Spaß mache und andere damit hochnehme (andere würden es als “verscheissern” bezeichnen, aber das klingt mir viel zu dramatisch).
Und man muß wissen, dass es mir Spaß macht, die Mitmenschen um mich herum zu beobachten, ihr Verhalten und Auftreten zu analysieren. (weiterlesen…)