Willkommen in St. Pauli Nord, #lampedusa

Am Brunnenhof, Hamburg St. Pauli

Am Brunnenhof, Hamburg St. Pauli

Hach, ich bin gerade nach Hause gekommen, war mies gelaunt, weil die Bahn so fürchterlich voll war, voll mit nervtötenden Partyvolk…
Und kaum das ich das Treppenhaus betrete, lächelt mich bereits ein knallroter Infozettel am Schwarzen Brett des Hauses an, und im Briefkasten finde ich ihn dann erneut. Ein knallroter Zettel, der die Anwohner der Friedenskirche Hamburg Altona darüber informiert, dass die #Lampedusa – Flüchtlinge, die seit Juni in der St. Pauli – Kirche, unten am Hafen, am anderen Ende von St. Pauli, campieren nun in meine direkte Nachbarschaft gezogen sind, oder besser gesagt nach genau gegenüber, in die Friedenskirche Am Brunnenhof, Ecke Otzenstrasse. (mehr …)

Wo Menschenleben nichts mehr zählen

Merkel zu Finanzminister Schäuble und den 100.000 D-Mark

(Via http://www.ipernity.com/blog/22559/197691)

Rob Savelberg, Berlin-Korrespondent der niederländischen Tageszeitung „De Telegraaf“, spricht Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Pressekonferenz zur Vorstellung der schwarz-gelben Koalitionsvereinbarung auf die Rolle von Wolfgang Schäuble bei der CDU-Spendenaffäre von 1999/2000 an, weil dieser ausgerechnet Finanzminister der CDU/CSU/FDP-Koalition werden soll.
Merkel ist sichtlich verärgert, dass da jemand so frech ist, diese alte, noch immer ungeklärte Geschichte um 100.000 verschwundene DM wieder aufzuwärmen, antwortet nur knapp und ignoriert die weiteren Nachfragen des Journalisten.

„Frau Merkel, […] Sie reden heute ziemlich viel über Geld, über Finanzen auch, der Bundesrepublik Deutschland und wollen Sie das Finanzministerium besetzen mit einer Person, der öffentlich beteuert hat im deutschen Bundestag, dass er einen Waffenhändler ‘nur’ einmal getroffen hat und dabei vergessen hat, dass auch noch 100.000 DM von ihm angenommen hat. Also, wie können Sie so eine Person als sehr kompetent schätzen, um [ihm] sozusagen die Finanzen dieses Landes [anzuvertrauen]?“

„Weil diese, weil diese Person mein Vertrauen hat. […] Ich habe jetzt wirklich alles gesagt dazu. Die nächste Frage, bitte?“

Ein großartiges Video auf youtube dazu

Ganz großes Lob an den Journalisten (bei dem man die Berufsbezeichnung nicht in Anführungszeichen schreiben muss)- solch beißend sarkastisches Nachbohren ist Merkel sichtlich nicht gewohnt.

Vattenfall informiert… ;-)

(Fake)

(Fake)


Das „liberale“ Bürgergeld der FDP

Die FDP will mit ihrem sogenannten „liberalen Bürgergeld“ keinesfalls Hartz IV abschaffen, wie aktuell in den Mainstream-Medien gehirnwäscheartig dafür geworben wird. Sie will nur die Unterkunftskosten des SGB II auf einem nicht bedarfsdeckenden Niveau pauschalieren, indem sie den Regelsatz und die Unterkunftskosten zu einem Pauschalbetrag von 662€ für Alleinstehende zusammenfasst. Den aktuellen ALG II Regelsatz von 359€ zugrunde gelegt, verbleiben vom „liberalen Bürgergeld“ gerade mal 303€ für die gesamten Unterkunftskosten. Mehr bei gegen-hartz.de
Nun zeige man mir mal in Hamburg eine Wohnung, welche eine Warmmiete von 303 EUR bietet…

Not in our name, Marke Hamburg!

Ted Gaier, der Texter, Bassist, Gitarrist und Keyboarder der Goldenen Zitronen, verfasste kürzlich einen Text über Gentrification, der Elbphilharmonie, Umwandlungen und Geldstreichungen für Kultur, der so umfassend und dennoch pointiert ist, dass ich mich dem einfach mal anschließen und im folgenden offenen Brief rebloggen muß…:

dscf4813

dscf4813

Ein Gespenst geht um in Europa, seit der US-Ökonom Richard Florida vorgerechnet hat, dass nur die Städte prosperieren, in denen sich die „kreative Klasse“ wohlfühlt. „Cities without gays and rock bands are losing the economic development race“, schreibt Florida. Viele europäische Metropolen konkurrieren heute darum, zum Ansiedelungsgebiet für diese „kreative Klasse“ zu werden. Für Hamburg hat die Konkurrenz der Standorte mittlerweile dazu geführt, dass sich die städtische Politik immer mehr einer „Image City“ unterordnet. Es geht darum, ein bestimmtes Bild von Stadt in die Welt zu setzen: Das Bild von der „pulsierenden Metropole“, die „ein anregendes Umfeld und beste Chancen für Kulturschaffende aller Couleur“ bietet.
Eine stadteigene Marketing-Agentur sorgt dafür, dass dieses Bild als „Marke Hamburg“ in die Medien eingespeist wird. Sie überschwemmt die Republik mit Broschüren, in denen aus Hamburg ein widerspruchfreies, sozial befriedetes Fantasialand mit Elbphilharmonie und Table-Dance, Blankenese und Schanze, Agenturleben und Künstlerszene wird.
Harley-Days auf dem Kiez, Gay-Paraden in St. Georg, Off-Kunst-Spektakel in der Hafencity, Reeperbahn-Festival, Fanmeilen und Cruising Days: Kaum eine Woche vergeht ohne ein touristisches Megaevent, das „markenstärkende Funktion“ übernehmen soll.

Liebe Standortpolitiker: Wir weigern uns, über diese Stadt in Marketing-Kategorien zu sprechen. Wir sagen: Aua, es tut weh. Hört auf mit dem Scheiß. Wir lassen uns nicht für blöd verkaufen. Wir wollen weder dabei helfen, den Kiez als „bunten, frechen, vielseitigen Stadtteil“ zu „positionieren“, noch denken wir bei Hamburg an „Wasser, Weltoffenheit, Internationalität“, oder was euch sonst noch an „Erfolgsbausteinen der Marke Hamburg“ einfällt. (mehr …)

Petition zur Aussetzung des ALG2 – Sanktionsparagraphen 31 SGB II

Im Jahr 2008 wurden 789.000 Leistungskürzungen bei Empfängern des Arbeitslosengeldes II vorgenommen. (…) In vielen Fällen stellten sich die Entscheidungen als rechtswidrig heraus. 41 Prozent der Widersprüche und 65 Prozent der Klagen gegen die Sanktionen waren ganz oder zumindest teilweise erfolgreich. Allerdings haben Widersprüche und Klagen keine aufschiebende Wirkung.

Die Mitzeichnungsfrist für diese Petition zum § 31 SGB II endet am 28. Oktober 2009. Unterzeichnen Sie auf: epetitionen.bundestag.de
gegen-hartz.de

Pressemittteilung des Vorbereitungskreises „Schanzenviertelfest reloaded“

Vorgestern, am 12. September, hat das zweite Schanzenviertelfest stattgefunden. Eine Sprecherin des Vorbereitungskreises: „Es freut uns sehr, dass das zweite Schanzenfest in diesem Jahr so zahlreich besucht worden ist. Dies ist ein eindeutiges Signal an Ahlhaus und seinen Polizeiapparat, dass ihr repressives Vorgehen auf breiten Widerstand stößt.“ Entgegen der Aufforderung des Innensenators im Vorfeld, das Fest nicht zu besuchen, haben bis zu 8.000 Besucher_innen den Weg auf das Fest gefunden.
Phantasievolle Aktionen, zahlreiche politische Informationsstände und Redebeiträge rundeten das Bühnen-
und Musikprogramm ab. Gleichzeitig wurde in der Rosenhofstraße zum wiederholten Male ein Haus besetzt, um gegen den anstehenden Abriss und den Neubau von Eigentumswohnungen zu protestieren. (mehr …)

Heftklammer – Blog

Moin, der Heftklammer-Blogger schreibt über Hartz4 sowie Gentrification in Hamburg. Hat mal nen Demoaufruf von meiner Seite kopiert, sich dafür entschuldigt (warum?!), und dadurch wurde ich dann auf dem seinen Blog aufmerksam. Insofern – ruhig weiterhin die Zähne aufmachen! 🙂

NPD will am Tag vorm Schanzenfest aufmarschieren

Laut Welt plant die NPD am Tag vorm Schanzenfest (welches am 12. September stattfinden wird) einen Aufmarsch durchzuführen, von denen angepeilt ist hierfür der Gänsemarkt, auf dem jedoch bereits DIE LINKE eine Wahlkampfveranstaltung durchführen wird (und hierbei gilt das Prinzip des Erstanmelders). Tenor des Faschoaufmarsches: Recht und Ordnung durchsetzen. Schanzenfest dauerhaft verhindern.
Man darf gespannt sein, wann und wo die sich zeigen werden…