Hach, ich bin gerade nach Hause gekommen, war mies gelaunt, weil die Bahn so fürchterlich voll war, voll mit nervtötenden Partyvolk… Und kaum das ich das Treppenhaus betrete, lächelt mich bereits ein knallroter Infozettel am Schwarzen Brett des Hauses an, und im Briefkasten finde ich ihn dann erneut. Ein knallroter Zettel, der die Anwohner der …
Schlagwort-Archiv: Politik
Wo Menschenleben nichts mehr zählen
Merkel zu Finanzminister Schäuble und den 100.000 D-Mark
(Via http://www.ipernity.com/blog/22559/197691) Rob Savelberg, Berlin-Korrespondent der niederländischen Tageszeitung „De Telegraaf“, spricht Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Pressekonferenz zur Vorstellung der schwarz-gelben Koalitionsvereinbarung auf die Rolle von Wolfgang Schäuble bei der CDU-Spendenaffäre von 1999/2000 an, weil dieser ausgerechnet Finanzminister der CDU/CSU/FDP-Koalition werden soll. Merkel ist sichtlich verärgert, dass da jemand so frech ist, diese alte, noch …
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Vattenfall informiert… ;-)
Das „liberale“ Bürgergeld der FDP
Die FDP will mit ihrem sogenannten „liberalen Bürgergeld“ keinesfalls Hartz IV abschaffen, wie aktuell in den Mainstream-Medien gehirnwäscheartig dafür geworben wird. Sie will nur die Unterkunftskosten des SGB II auf einem nicht bedarfsdeckenden Niveau pauschalieren, indem sie den Regelsatz und die Unterkunftskosten zu einem Pauschalbetrag von 662€ für Alleinstehende zusammenfasst. Den aktuellen ALG II Regelsatz …
Not in our name, Marke Hamburg!
Ted Gaier, der Texter, Bassist, Gitarrist und Keyboarder der Goldenen Zitronen, verfasste kürzlich einen Text über Gentrification, der Elbphilharmonie, Umwandlungen und Geldstreichungen für Kultur, der so umfassend und dennoch pointiert ist, dass ich mich dem einfach mal anschließen und im folgenden offenen Brief rebloggen muß…: Ein Gespenst geht um in Europa, seit der US-Ökonom Richard …
Petition zur Aussetzung des ALG2 – Sanktionsparagraphen 31 SGB II
Im Jahr 2008 wurden 789.000 Leistungskürzungen bei Empfängern des Arbeitslosengeldes II vorgenommen. (…) In vielen Fällen stellten sich die Entscheidungen als rechtswidrig heraus. 41 Prozent der Widersprüche und 65 Prozent der Klagen gegen die Sanktionen waren ganz oder zumindest teilweise erfolgreich. Allerdings haben Widersprüche und Klagen keine aufschiebende Wirkung. Die Mitzeichnungsfrist für diese Petition zum …
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Pressemittteilung des Vorbereitungskreises „Schanzenviertelfest reloaded“
Vorgestern, am 12. September, hat das zweite Schanzenviertelfest stattgefunden. Eine Sprecherin des Vorbereitungskreises: „Es freut uns sehr, dass das zweite Schanzenfest in diesem Jahr so zahlreich besucht worden ist. Dies ist ein eindeutiges Signal an Ahlhaus und seinen Polizeiapparat, dass ihr repressives Vorgehen auf breiten Widerstand stößt.“ Entgegen der Aufforderung des Innensenators im Vorfeld, das …
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Heftklammer – Blog
Moin, der Heftklammer-Blogger schreibt über Hartz4 sowie Gentrification in Hamburg. Hat mal nen Demoaufruf von meiner Seite kopiert, sich dafür entschuldigt (warum?!), und dadurch wurde ich dann auf dem seinen Blog aufmerksam. Insofern – ruhig weiterhin die Zähne aufmachen! 🙂
NPD will am Tag vorm Schanzenfest aufmarschieren
Laut Welt plant die NPD am Tag vorm Schanzenfest (welches am 12. September stattfinden wird) einen Aufmarsch durchzuführen, von denen angepeilt ist hierfür der Gänsemarkt, auf dem jedoch bereits DIE LINKE eine Wahlkampfveranstaltung durchführen wird (und hierbei gilt das Prinzip des Erstanmelders). Tenor des Faschoaufmarsches: Recht und Ordnung durchsetzen. Schanzenfest dauerhaft verhindern. Man darf gespannt …
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